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Demokratie schützen Bad Nauheim
Peter Heidt
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Telefon: +49 30 22777000
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Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
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Darüber hinaus können Sie verschiedene Leistungen auf der Website nutzen, bei der weitere personenbezogene und nicht personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Ihre Rechte
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Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten. Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde. Für fremde Hinweise ist die Redaktion nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, das heißt auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
In diesem Zusammenhang verweisen wir auf das Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998, in dem Stellung zur „Haftung für Linkverweise auf Homepage Seiten“ genommen wurde. Das Urteil besagt, dass man durch Anbringung von Linkverweisen auf den eigenen Homepage-Seiten zu fremden Homepage-Seiten die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann laut Landgericht nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert (Landgericht Hamburg – 312 O 85/98).
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage oder in den sozialen Medien von „Demokratie schützen Bad Nauheim“ angebrachten Links. Alle im Text dieser Internetpräsenz oder in den sozialen Medien von „Demokratie schützen Bad Nauheim“ erwähnten Marken sind eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Hersteller und Organisationen.
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„Demokratie schützen – Bad Nauheim“ greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren oder Bewerten). Beim Besuch unserer Instagram-Seite erfasst Instagram unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Instagram-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Instagram Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Instagram erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Instagram in allgemeiner Form in seinen Datenschutzrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Instagram sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenschutzrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875 In welcher Weise Instagram die Daten aus dem Besuch von Instagram-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Instagram-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Instagram diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Instagram-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Instagram nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt. Beim Zugriff auf eine Instagram-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Instagram übermittelt. Nach Auskunft von Instagram wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen” IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Instagram speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Instagram damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Instagram-Kennung. Dadurch ist Instagram in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons ist es Instagram möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Instagram abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben” deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Instagram-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Instagram-Seite nutzen, ohne dass Ihre Instagram-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Nachrichten und weitere), erscheint eine Instagram-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Instagram erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Instagram-Hilfebereich. Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes. Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenrichtlinie“ auf und der jeweiligen Instagram-Seite.
„Demokratie schützen – Bad Nauheim“ greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten). Facebook verarbeitet personenbezogene Daten zu Ihrem Account, Ihrer IP-Adresse wie auch zu Ihren eingesetzten Endgeräten; Cookies werden für die Datenerfassung eingesetzt. Hier handelt es sich um kleine Dateien, die auf Ihren Endgeräten abgelegt werden. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook, den Widerspruchsmöglichkeiten sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy Die Informationen können von Facebook verwendet werden, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen wie etwa Geschlechter- und Altersverteilung über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus kann Facebook Ihnen entsprechend Ihren Präferenzen weitergehende Informationen oder Werbeanzeigen anzeigen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Besuchen Sie einen unserer Auftritte in den sozialen Medien (z.B. Facebook) lösen Sie bei einem solchen Besuch eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus. In diesem Fall sind wir gemeinsam mit dem Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks für die Datenverarbeitungsvorgänge im Sinne des Art. 26 DSGVO verantwortlich, sofern wir tatsächlich eine gemeinsame Entscheidung mit dem Betreiber des Sozialen Netzwerks über die Datenverarbeitung treffen und wir auch einen Einfluss auf die Datenverarbeitung nehmen. Soweit möglich, haben wir mit den Betreibern der Sozialen Netzwerke Vereinbarungen zur Gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. Art. 26 DSGVO abgeschlossen, so insbesondere das Page Controller Addendums von Facebook Ireland Ltd.. Ihre Rechte (Auskunftsrecht gem. Art. 15 DSGVO, Recht auf Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO, Recht auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO, Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO und Recht auf Beschwerde gem. Art. 77 DSGVO) können Sie grundsätzlich sowohl gegenüber uns als auch gegenüber dem Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks (z.B. Facebook) geltend machen. Wir bitte Sie zu beachten, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO mit den Betreibern sozialer Netzwerke keinen vollumfänglichen Einfluss auf die Datenverarbeitung der einzelnen sozialen Netzwerke haben. Die Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters hat maßgeblichen Einfluss auf unsere Möglichkeiten. Im Fall der Geltendmachung von Betroffenenrechten könnten wir diese Anfragen nur an den Betreiber des sozialen Netzwerks weiterleiten. In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt. Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen” IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben” deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar. Alternativ können Sie für den Besuch unserer Facebook-Seite einen anderen Browser als üblich verwenden. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy# Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes. Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenrichtlinie“ auf unserer Facebook-Seite.
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.